Empfehlungen für einen Wandel in LEADER (download)
Recommendations for Transforming LEADER (download)
Unser Themendossier: Kultur in LEADER
LEADER gilt als eines der erfolgreichsten Förderinstrumente für die Regionalentwicklung in der Europäischen Union. Bislang profitieren in vielen Regionen allerdings vor allem Bauprojekte und Infrastrukturmaßnahmen von LEADER. Soziale und kulturelle Projekte haben es dagegen schwer die Förderkriterien zu erfüllen, obwohl auch sie entscheidend für die Lebensqualität und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Regionen sind. LEADER könnte mit seinem Ansatz, die Menschen vor Ort an den Entscheidungen zu beteiligen, genau das richtige Instrument sein, Lebensqualität und Zusammenhalt in den Regionen durch soziale und kulturelle Projektarbeit zu stärken, wenn es den Wandel nicht nur fördert, sondern sich auch selber wandelt. Deshalb hat TRAFO in Zusammenarbeit mit der BAG LAG und in enger Abstimmung mit Vertretern von Ministerien für Landwirtschaft und ländliche Räume und Regionalmanagerinnen aus acht Bundesländern ein Empfehlungspapier erarbeitet. Sein Ziel ist es, aufzuzeigen wie LEADER künstlerische und kulturelle Projekte noch stärker unterstützen könnte.
Im Papier werden die zweifache Kostenplausibilisierung, die Notwendigkeit, alle Kosten vorzufinanzieren, und lange Bearbeitungszeiten in LEADER als drei Haupthemmnisse dafür identifiziert, dass weniger kulturelle Projektvorhaben durch LEADER gefördert werden, als sich das viele wünschen.
Zweifache Kostenplausibilisierung: Die Tatsache, dass bereits bei der Antragstellung die Kosten konkret belegt werden müssen, macht es vielen prozesshaft arbeitenden Projekten unmöglich, durch LEADER gefördert zu werden. TRAFO schlägt daher vor, bei Antragsstellung die Förderung auf der Grundlage einer Budgetplanung zu genehmigen und dass die Verifizierung der Kosten im Rahmen der Abrechnung erfolgt.
Vorfinanzierung: In LEADER gefördert Projekte müssen meist vollständig vorfinanziert werden. Das ist gerade für kleinere oder ehrenamtliche Projekte nicht möglich. Das Papier empfiehlt, wie in der Kulturförderung üblich den Trägern im Projektverlauf die Mittel zur Verfügung zu stellen.
Lange Bearbeitungszeiten: In LEADER kann viel Zeit zwischen Antragsstellung und Zusage der Mittel verstreichen. Das demotiviert gerade Ehrenamtliche, auf die die Kultur in ländlichen Räumen angewiesen ist. Daher sollte eine positive Förderentscheidung der Lokalen Aktionsgruppe mit der Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns einhergehen, so dass die Projekte bei Bedarf sofort mit der Arbeit beginnen können.
Darüber hinaus benennt das Papier weitere Aspekte, die bei der Vergabe und Verwaltung von LEADER-Mitteln in den Bundesländern unterschiedlich gehandhabt werden, und stellt Lösungen vor, die einzelne Bundesländer gefunden haben: So erkennen manche Länder Eigenleistungen als Eigenanteile an und gewähren für nicht-investive Projekte gemeinnütziger Träger höhere Förderquoten. Andere fördern die Mehrwertsteuer in LEADER bei öffentlichen und gemeinnützigen Projektträgern, die zum Vorsteuerabzug berechtigt sind, erkennen die Beiträge zur Künstlersozialkasse als Projektkosten an und lassen den Projekten nachträgliche Einnahmen zugutekommen.
Mit diesen empfohlenen Änderungen würde LEADER ein noch größeres Potential entfalten, um einen breiteren Ansatz der Regionalentwicklung zu verfolgen, der kulturelle, ökologische, soziale und wirtschaftliche Aspekte gleichermaßen in den Blick nimmt.
Die Empfehlungen zum „Wandel in LEADER für die Projektförderung“ stehen hier für Sie zum Download bereit.
Erschienen am 21.09.2020.